Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.03.2008 - 5 U (Lw) 34/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,29380
OLG Brandenburg, 20.03.2008 - 5 U (Lw) 34/07 (https://dejure.org/2008,29380)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.03.2008 - 5 U (Lw) 34/07 (https://dejure.org/2008,29380)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. März 2008 - 5 U (Lw) 34/07 (https://dejure.org/2008,29380)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,29380) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeit des Landwirtschaftsgerichts für Streitigkeiten aus Fischereipachtverhältnissen; Rechtschutzbedürfnis bei einer Klage über die Zustimmung zu einer Pachtzinserhöhung aufgrund einer Pachtpreisanpassungsklausel im Pachtvertrag; Entfallen der Verbindlichkeit der ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB §§ 315 ff; ; BGB § ... 317; ; BGB § 318; ; BGB § 319; ; BGB § 319 Abs. 1; ; BGB § 319 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 581 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 585 Abs. 1; ; BGB § 593 Abs. 1; ; BGB § 593 Abs. 4; ; ZPO § 281; ; ZPO §§ 1025 ff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 26.01.2012 - 5 W (Lw) 10/11

    Anforderungen an die Form einer abschließenden Entscheidung in

    Etwas anderes würde nur gelten, wenn das Anpassungsverlangen auf eine vertragliche, § 593 BGB modifizierende Pachtzinsanpassungsklausel gestützt würde; in diesem Fall wäre grundsätzlich im ZPO-Verfahren zu entscheiden (vgl. Senat, Urteil v. 20.03.2008, Az. 5 U (Lw) 34/07).

    Soll bei nicht erzielbarer Einigung der Vertragsparteien ein Schiedsgutachter über die Pachtpreisänderung entscheiden, so ist dessen Festsetzung gemäß § 317 BGB bei Unbilligkeit im ZPO-Verfahren gemäß §§ 1 Nr. 1a, 48 Abs. 1 S. 1 LwVG anzugreifen (Senat, Urteil v. 20.03.2008, Az. 5 U (Lw) 34/07; Faßbender/Hötzel/Lukanow, aaO, Rn 15).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht